"Landminen sind die niederträchtigsten und hinterhältigsten Waffen neben Giftgas und Atombomben". Helfen Sie mir dagegen etwas zu tun....

Dieter Hildebrandt

In einem Monat werden die ersten Körperscanner auf dem Hamburger Flughafen in Betrieb genommen. Das bestätigte jetzt das Bundesinnenministerium. Die Entscheidung war umstritten, da der Hersteller der Körperscanner auch international geächtete Streubomben produzieren soll. Nach Angaben des Ministeriums hat der Produzent diesen Verdacht jetzt entkräftet. Doch Zweifel bleiben.

 

Zwei Testgeräte für Nacktscanner, die am Hamburger Flughafen ausprobiert werden sollen, stammen von einem US-amerikanischen Hersteller von Streubomben. Die Geräte würden von der Firma L3 Communications Security and Detection Systems hergestellt, berichtet die "Frankfurter Rundschau".

 

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sieht keinen Grund, den anberaumten Feldtest von Ganzkörper-Scannern der zweiten Generation am Flughafen Hamburg abzublasen. Dieser soll nun Ende September mit zwei Geräten des US-Unternehmens L-3 Communications beginnen, für Flugpassagiere bleibt die Überprüfung per Nacktscanner dabei freiwillig. Das Innenministerium hatte die Anschaffung der Apparate kurzfristig auf den Prüfstand gestellt, nachdem die Frankfurter Rundschau vor zwei Wochen unter Berufung auf die Vereinigung Pax Christi gemeldet hatte, dass L-3 Communications auch die international geächteten Streubomben im Angebot habe. Inzwischen lägen "verbindliche Erklärungen vor", heißt es jetzt im Hause de Maizières, dass dem nicht so sei.

 

Der Vorwurf, die Körperscanner-Firma würde auch Streubomben herstellen, stimme nicht, so die Regierung. Die Testphase startet wie geplant. In der Diskussion um die Lieferung von zwei Körperscannern durch eine US-Firma hält die Bundesregierung Berichte über eine angebliche Beteiligung des Unternehmens an der Herstellung von Streubomben für widerlegt. Der Lieferant EAS Envimet und der Hersteller L3 Communications hätten den Vorwurf in eigens angeforderten verbindlichen Erklärungen zurückgewiesen, teilte das Bundesinnenministerium mit. Es gebe daher keinen Grund, von dem Kaufvertrag zurückzutreten.

 

Peshawar — Bei einem Selbstmordanschlag in den unruhigen Stammesgebieten im Nordwesten Pakistans sind mindestens 20 Menschen getötet worden. Der Attentäter sprengte sich nach Angaben der örtlichen Behörden in einer Moschee in der Stadt Wana in Süd-Waziristan in die Luft. Mindestens 40 weitere Menschen wurden demnach verletzt.

 

Berlin (epo.de). - Caritas international und Diakonie Katastrophenhilfe haben die Kürzung von Hilfsgeldern durch das Auswärtige Amt kritisiert. Anlässlich des Tages der Humanitären Hilfe (19. August) bezeichneten die beiden christlichen Hilfswerke die Kürzung des Haushaltstitels für Humanitäre Hilfe um 20 Prozent von 96 auf 76,8 Millionen Euro als "falschen Schritt angesichts weltweit wachsender Not".

 

Die Produzenten von Streubombem werden auch dank der Luxemburger Rentenkasse finanziert. .„Déi Lénk“ zeigt sich in einer Pressemitteilung schockiert darüber, dass der „Fonds de compensation“ der Sozialversicherung, der die Rentenreserve verwaltet, Aktien an Firmen besitzt, die Streubomben und Streumunition herstellen.

 

Zugeleitet mit Schreiben des Generalsekretärs des Europäischen Parlaments - 108845 - vom 21. Juli 2010. Das Europäische Parlament hat die Entschließung in der Sitzung am 8. Juli 2010 angenommen. Drucksache 513/10 - 2 -

 

RÜSTUNGSINDUSTRIE Testlauf für Nacktscanner durch die Bundespolizei am Hamburger Flughafen steht wegen des dubiosen Herstellers auf der Kippe Der Einsatz der umstrittenen Nacktscanner durch die Bundespolizei am Hamburger Flughafen Ende September wird nun in Frage gestellt. Grund dafür ist, dass das Bundesinnenministerium ins Schlingern geraten ist, da die Geräte nach Medienberichten von der US-Firma L3 Communications and Detection Systems hergestellt werden, deren Mutterkonzern Streubomben produziert.

 

Der Kauf von zwei Körperscanner-Testgeräten hat die Bundesregierung in die Kritik gebracht, denn der Hersteller gehört zu dem US-Konzern L3, der international geächtete Streubomben produziert. Das Innenministerium kündigte nach Vorwürfen von Nichtregierungsorganisationen an, die Auflösung des Liefervertrags für die Körperscanner zu prüfen. Die Bundespolizei will mit den Scannern demnächst auf dem Hamburger Flughafen testweise Passagiere auf gefährliche Gegenstände durchleuchten.

 

Fünf Menschen sind im Osten Indiens bei der Explosion eines Kleinbusses gestorben

 

Seoul — Nach der tödlichen Explosion einer im Wasser treibenden Landmine haben tausend südkoreanische Soldaten nach weiteren Bomben in der Grenzregion zu Nordkorea gesucht.

 

Der Kauf von zwei Körperscanner-Testgeräten hat die Bundesregierung in die Kritik gebracht, denn der Hersteller gehört zu dem US-Konzern L3, der international geächtete Streubomben produziert

 

Freiburg - Der Vorsitzende der deutschen Bischofskonferenz, der Freiburger Erzbischof Robert Zollitsch, hat die Rolle Deutschlands als drittgrößter Rüstungsexporteur der Welt kritisiert.

 

Am 1. August tritt das Abkommen über ein Verbot von Streumunition in Kraft. Die USA, Russland und China sperren sich dagegen Menschenrechtsorganisationen sehen dennoch Fortschritte, vor allem für die Opfer.

 

Germany's interior ministry is facing criticism for buying airport body scanners from the subsidiary of a US company known to produce internationally banned cluster munitions. But it looks unlikely to cancel the deal.

 

(Berlin, 31.7.2010) Deutsche Nichtregierungsorganisationen begrüßen die am 1.8. 2010 in Kraft tretende Verbotskonvention für Streumunition und unterstreichen die Rolle der Zivilgesellschaft beim Zustandekommen dieses Verbotsvertrages.

 

(Berlin, 29.7.2010) Am 1.8. 2010 tritt die Konvention zu Streumunition in Kraft. Bislang haben 107 Staaten die Konvention unterzeichnet. Die völkerrechtlich verbindliche Konvention sieht ein vollständiges Verbot aller bislang eingesetzten Streumunitionen vor und beinhaltet umfassende humanitäre Verpflichtungen in Bezug auf Opferhilfe und die Räumung von Blindgängern. Streumunitionen haben bislang vermutlich über 100.000 Opfer gefordert.

 

Landminen und Streubomben warten gerne. Die Opfer nicht.

 

Leistung die Leiden schafft – Die Deutsche Bank und ihr Investment in kontroverse Waffen – NROen fordern Einhaltung des Investitionsverbotes in Produzenten von Streumunition

 

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat den USA vorgeworfen, an Luftangriffen auf mutmaßliche Verstecke des Terrornetzwerks Al-Kaida im Dezember beteiligt gewesen zu sein.

 

Zuletzt gab es widersprüchliche Signale aus Washington in Sachen Landminen. Um so bemerkenswerter der Brief, den jetzt 68 US-amerikanische Senatoren an Präsident Barack Obama geschrieben haben, zumal er auch die Unterschriften von zehn oppositionellen Republikanern trägt.

 

(Sarajewo) - Brigadegeneral Gerd Bischof ist seit März 2010 Führer des deutschen Einsatzkontingents EUFOR und zugleich Chef des Stabes des EUFOR-Hauptquartiers. Der Autor traf ihn im Hauptquartier in Sarajewo-Butmir und sprach mit ihm über die derzeitigen Aufgaben der EUFOR-Soldaten, über die Zusammenarbeit mit der bosnischen Armee und der NATO und über die aktuelle Sicherheitslage in Bosnien und Herzegowina.

 

(Afghanistan) Mit selbstgebauten Sprengsätzen versuchen die Aufständischen, die Bundeswehr zu zermürben.

 

Die Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC) töteten fünf Soldaten der kolumbianischen Streitkräfte nach einem Sprengstoff-Angriff in der Nähe der Grenze zu Ecuador. Die Soldaten waren an einer Aktion zur Zerstörung eines illegalen Koka-Feldes beteiligt.

 

Vor 35 Jahren ging der Vietnamkrieg zu Ende. Doch noch immer leidet das Land unter den Folgen. An der ehemaligen Frontlinie gingen mehr Bomben nieder als über Europa im Zweiten Weltkrieg.

 

Bei einem Bombenanschlag in der somalischen Hauptstadt Mogadischu sind in mindestens zehn Menschen getötet worden.

 

Berlin (22.4.2010) Das Aktionsbündnis Landmine.de zeigt sich zutiefst besorgt über Berichte wonach die Türkische Armee im April 2009 im Südosten des Landes M2A4 Antipersonenminen eingesetzt haben soll. Der Vorwurf beruht auf offiziellen türkischen Regierungsberichten, die in der türkischen Zeitung "Taraf daily" am 15.4. 2010 veröffentlicht wurden. Darüber hinaus wurde bekannt, dass im April 2009 sechs türkische Soldaten bei einer Minenexplosion in derselben Gegend ums Leben kamen, was die Absurdität des Waffensystems Landmine unterstreicht.

 

Sie sind die tödlichen Überbleibsel des Krieges: Landminen. Am 4. April war der Internationale Tag der Minenaufklärung. Meist dauert es Jahre, die Minen zu bergen. Auch im Jemen lauert an vielen Stellen die Gefahr.

 

von Sylviane Blum - Dank Schweizer Technologie und Engagement sollen Spezialisten aus Afrika lernen, wie man Landminen maschinell zerstört. Dörfer stehen leer, Kulturland liegt brach, Strassennetze gleichen Geisterbahnen. Der Grund: Landminen, die weltweit Millionen Quadratmeter Boden unbenutzbar machen.

 

16 April 2010 - Die Schweizer Banken UBS, Credit Suisse und Vontobel gehören laut Nichtregierungs-Organisationen zu 146 Finanzinstituten aus 15 Ländern, die Milliarden von Dollar in Firmen investieren, die Streumunition produzieren oder entwickeln.

 

Der nahen Heimat so fern Einsam hütet ein Hirte in der kargen Gegend von Zobucq auf einer Anhöhe seine Schafe. Das Gebiet hier ist wüstenartig. Etwas unwirtlich. Fernab von den fruchtbaren Tiefebenen Aserbaidschans, viele Fahrstunden weg von der Haupstadt Baku im Hinterland. In der Ferne ist ein alter Lada, ein Auto russischer Bauart, zu sehen. Zobucq umfasst fünf Siedlungen und liegt in der Provinz Fizuli. Hier leben Flüchtlinge, die 1993 während des Krieges um Nagorno-Karabach ihre Heimat, benachbarte aserbaidschanische Provinzen, aufgrund der Besetzung durch armenische Truppen verlassen mussten.

 

Deutschland ist im Rüstungsgeschäft endgültig in die Reihe der Großhändler aufgestiegen: Seit Beginn des Jahrzehnts haben sich die deutschen Waffenexporte fast verdoppelt, der Anteil am globalen Handel mit Kriegsmaterial stieg von sechs auf elf Prozent. Dies geht aus den neuesten Zahlen über den globalen Handel mit konventionellen Waffen hervor, die das Friedensforschungsinstitut Sipri am Montag in Stockholm veröffentlicht.

 

BERN. Der Bundesrat soll in Sachen Streumunition die Schraube anziehen. Der Nationalrat will Privatpersonen und Firmen verbieten, Streubomben zu finanzieren. Ein entsprechendes Verbot soll ins Kriegsmaterialgesetz (KMG) aufgenommen werden.

 

Bitte unterstützen Sie die Landmine.de-Trägerorganisationen in ihrem Engagement für die Erdbebenopfer in HAITI. Als Folge des Erdbebens wurden mehr als 200.000 Menschen getötet und 300.000 verletzt. Die Zahl der Obdachlosen liegt bei zwei ca. Millionen, dringend Hilfe brauchen mindestens 200.000 Menschen. (Foto:UNICEF)

 

Danke Burkina Faso! Ein kleiner afrikanischer Staat besiegelt endgültiges Aus für Streumunition und schreibt wieder einmal Abrüstungsgeschichte.

 

Hanoi - In Laos sind laut einer am Freitag veröffentlichten Studie 50.000 Menschen aufgrund von Blindgängern ums Leben gekommen oder verletzt worden. Zwischen 1964 und 2007 starben in dem asiatischen Land 30.000 Menschen an liegengebliebener Munition, 20.000 wurden verletzt, wie Mike Boddington sagte, der als Berater bei von einem von der UNO finanzierten Programm für die Beseitigung von Blindängern in Laos arbeitet. "Es gibt viel mehr Opfer, als wir erwartet haben", sagte Boddington.

 

(Kabul, 18.1.2010) Immer wieder erschüttern gewaltige Explosionen die Stadt, ganze Gebäude stehen in Flammen, Gewehrsalven peitschen durch die Luft. Über dem Zentrum Kabuls steigen dicke Rauchschwaden auf. Verängstigt haben sich Menschen in ihren Büros und Wohnungen, oft unter Tischen und Betten, verkrochen, während draußen der Krieg tobt - mitten im Herzen von Afghanistans Hauptstadt Kabul, direkt unter den Augen der Internationalen Gemeinschaft und der ausländischen Truppen.

 

(Berlin, 13.1.2010) Das Bundeskabinett hat dem 27. Jahresabrüstungsbericht zugestimmt. Dieser Bericht wird jährlich erstellt und enthält eine umfassende Darstellung der Politik der Bundesregierung bei der Abrüstung, Rüstungskontrolle und der Verhinderung der Verbreitung von Massenvernichtungsmitteln.

 

(Somalia, 14.12.2009) In Somalia sind sechs Geschwister von einer Landmine getötet worden.

 

(Berlin 10. Dezember 2009) Anlässlich der Friedensnobelpreisverleihung setzte sich der US-Präsident Obama für Frieden, Menschenrechte und Abrüstung ein, vermied es aber über das Verbot von Landminen und Streumunition zu sprechen. Die Verleihung fand im Rathhaus von Oslo statt, dem Ort, wo fast genau vor 1 Jahr der Verbotsvertrag für Streumunition von fas 100 Staaten unterzeichnet wurde und 1997 auch die Kampagne für das Verbot von Antipersonenminen mit dem Friedensnobelpreis geehrt wurde.

 

(Düsseldorf, 10.12.2009) Wenn US-Präsident Barack Obama heute in der norwegischen Hauptstadt Oslo den Friedensnobelpreis 2009 entgegen nimmt, steht ihm ein schwieriger Spagat bevor. Dass der Präsident nur wenige Tage vor der Verleihungszeremonie seine Entscheidung bekannt gegeben hat, in Afghanistan die militärische Eskalation zu suchen, werten Kritiker als Affront. Gegner der US-Einsätze in Irak und Afghanistan haben bereits Proteste in Oslo angekündigt.

 

(Oslo, 10.12.2009) Verdiente Auszeichnung oder ungerechtfertige Vorschusslorbeeren für den in den Afghanistankrieg verstrickten US-Präsidenten? Der Friedensnobelpreis für Barack Obama stößt in Deutschland auf ein geteiltes Echo: SPIEGEL ONLINE hat Experten aus Politik, Wissenschaft und Gesellschaft befragt.

 

(Berlin 25. November 2009) Die USA werden auch unter der Regierung von Friedensnobelpreisträger Präsident Barack Obama nicht dem internationalen Abkommen zur Ächtung von Antipersonenminen (Ottawa-Konvention) beitreten. Dies bestätigte ein Sprecher des US-Außenministeriums gestern in Washington und gab als Begründung an, dass man nicht mehr den „nationalen Verteidigungsanforderungen und den Sicherheitsverpflichtungen gegenüber Freunden und Verbündeten genügen könnte“, würden die USA das Verbotsabkommen unterzeichnen.

 

(Cartagena, Kolumbien, 4.12.2009) Die zweite Konferenz zur Überprüfung des Ottawa-Abkommens für ein Verbot von Anti-Personen-Minen im kolumbianischen Cartagena ist zu einem Abschluss gekommen. Einhelliges Ergebnis der Beratungen war das Ziel der Verbesserung der Opferhilfe. Einen ausführlichen Bericht der ICBL zur Konferenz auf Englisch finden Sie hier.

 

(8.12.2009) Papst Benedikt XVI. hat alle Staaten dazu aufgerufen, Antipersonenminen zu ächten. Die meisten, aber nicht alle Nationen hätten die zehn Jahre alte Konvention zur Ächtung dieses Kriegsmittels bereits unterzeichnet, heißt es in einer Botschaft des Papstes an die internationale Konferenz zum Verbot von Landminen, die von 30. November bis 4. Dezember im kolumbischen Cartagena tagte.

 

(7.12.2009) Es sind Waffen wie aus einem Science-Fiction-Film, die helfen sollen, die schweren Verluste der US-Armee zu verringern. Noch bevor die angekündigten 30.000 US-Soldaten landen, testet das Pentagon neues Kriegsgerät wie das Flugzeug „MV-22 Osprey" und das Panzerfahrzeug "Assault Breacher Vehicle" in Afghanistan.

 

(Cartagena, 4.12.2009) Der Kampf gegen Landminen soll weitergeführt werden und die Opfer von Minenexplosionen sollen stärker unterstützt werden. Darauf haben sich die Teilnehmer der Antiminen-Konferenz in Kolumbien geeinigt.

 

(Cartagena/Berlin, 02.12.2009) - Beim "Cartagena Summit gegen Landminen" ist Ruanda zum ersten minenfreien Land erklärt worden. In der ostafrikanischen Republik wurden im blutigen Bürgerkrieg zwischen 1990 und 1994 tausende Minen gelegt. Hunderte Menschen wurden im 26.000 Quadratkilometer großen Land in den vergangenen Jahren getötet und verstümmelt. In den vergangenen drei Jahren konnte die ruandische Armee mehr als 9.000 Minen zerstören.

 

(Popayán, 1.12.2009). Ein verstörter Bursch sitzt auf einem Stuhl und schweigt. Der Blick geht ins Leere. Auf dem linken Arm befindet sich auf der Höhe des Ellenbogens ein Verband, unter dem rechten Augenwinkel ist eine einige Millimeter lange Narbe zu sehen. Es sind die sichtbaren Überreste eines Vorfalls, von dem sich Roberto Solís bis heute nicht erholt hat. Die unsichtbaren Wunden sind noch lange nicht vernarbt.

 

Die USA, Russland, Indien oder Pakistan müssten endlich auch die Anti-Landminen-Konvention unterzeichnen, fordert Thomas Küchenmeister, Leiter des Aktionsbündnisses Landminen.de. Er spricht von Erfolgen beim Kampf gegen den Einsatz von Landminen, fordert aber mehr Mittel für die Opferhilfe.

 

(Freiburg, 30.11.2009) Zum Auftakt der Anti-Minen-Konferenz in Cartagena in Kolumbien haben die beiden kirchlichen Hilfswerke Caritas international und Diakonie Katastrophenhilfe in einer gemeinsamen Erklärung dazu aufgerufen, den Einsatz von Antipersonenminen sofort zu beenden. Vertreter der beiden Organisationen nehmen an der vom 30. November bis 4. Dezember dauernden Konferenz teil. Sie fordern, die 1997 von 156 Staaten unterzeichnete Konvention von Ottawa, die die Produktion, die Lagerung, die Weiterverbreitung und den Einsatz von Antipersonenminen verbietet, strikt einzuhalten. Sie beklagen, dass die USA, Russland, China und weitere Staaten die Konvention nicht unterzeichnet haben.

 

(Washington, 25.11.09) Landminen - eine furchtbare Waffe: Meist sind Kinder und Frauen die Opfer. 150 Staaten haben die Minen bereits vertraglich geächtet. Die USA verweigern ihre Unterschrift. Obama folgt in diesem Punkt seinem Vorgänger Bush. Und erntet harsche Kritik.