Welche Minen sind verboten?


Denkmal vor dem UN-Gebäude in Genf, in dem über das Verbot von Landminen verhandelt wird. © Handicap International

1997 einigte sich die internationale Staatengemeinschaft außerhalb der festgefahrenen Verhandlungen im Rahmen der VN-Abrüstungsverhandlungen auf ein Verbot von Antipersonenminen, das 1999 international in Kraft getreten ist. Auch Deutschland gehört zu den Vertragsstaaten dieser Konvention. Die Konvention über das Verbot von Antipersonenminen (kurz: “Ottawa Konvention“) definiert und verbietet den Umgang mit Minen auf der Grundlage des Designs einer Mine. Das heißt, Minen, die der Konstruktion nach gegen Personen gerichtet sind, sind verboten. Minen, die nicht gegen Personen sondern gegen Fahrzeuge gerichtet sind, fallen nicht unter das Verbot.

Artikel 2 der Konvention über das Verbot von Antipersonenminen

(1) "Antipersonenmine" bezeichnet eine Mine, die dazu bestimmt ist, durch die Gegenwart, Nähe oder Berührung einer Person zur Explosion gebracht zu werden, und die eine oder mehrere Personen kampfunfähig macht, verletzt oder tötet. Minen, die dazu bestimmt sind, durch die Gegenwart, Nähe oder Berührung nicht einer Person, sondern eines Fahrzeugs zur Detonation gebracht zu werden, und die mit Aufhebesperren ausgestattet sind, werden wegen dieser Ausstattung nicht als Antipersonenminen betrachtet.


Jenseits der technisch geführten Diskussion über die Eigenschaften oder Bestandteile einer Mine geht die Internationale Kampagne für das Verbot von Landminen von einer effektorientierten Definition dieser Waffe aus. Demnach ist als Antipersonenmine jede Vorrichtung anzusehen, die wie eine Antipersonenmine wirkt. Das betrifft auch sogenannte Antifahrzeugminen oder Antipanzerminen, die mit einem Mechanismus gegen Aufheben, Bewegen oder ähnliches versehen sind. Diese Vorrichtung wird durch Berührung, Gegenwart oder Nähe einer oder mehrerer Personen zur Explosion gebracht, wodurch sie eine oder mehrere Personen töten, verletzen oder auf andere Weise außer Gefecht setzen kann.

Im Rahmen des VN Waffenübereinkommen (Convention on Conventional Weapons) konnte bisher kein vollständiges Verbot von Antipersonenminen oder Antifahrzeugminen erreicht werden. Das erweiterte Protokoll II des VN Waffenübereinkommens verbietet lediglich bestimmte technische Merkmale von Minen einschließlich die von Antifahrzeugminen.