berfällige Ächtung


Die Einigung in Dublin auf ein Streubombenverbot ist ein Lichtblick in einem düsteren Umfeld. Mehr und mehr werden Zivilpersonen Opfer von Gewaltkonflikten.


(28.05.2008)

Sei es, weil Kämpfer wehrlose Alte, Frauen und Kinder nicht mehr schonen. Sei es, weil Streitkräfte und Rebellen Waffen einsetzen, die wahllos Soldaten und Zivilisten treffen und auch nach Ende des Kriegs noch eine tödliche Gefahr darstellen.

Antipersonenminen und Streubomben gehören in diese Kategorie. Hätte die Welt auf die Einsicht der Generäle oder die Uno gewartet, würden noch heute ganze Landstriche mit Minen verseucht. Ein Abkommen über das Verbot von Kanistermunition läge in den Sternen. Die Ächtung der Minen (seit 1997) und nun der Streubomben verdanken wir dem Powerplay humanitärer Organisationen, die nicht über das der Zivilbevölkerung zugefügte Leid hinwegsehen.

Wie bei den Minen stehen auch diesmal jene Länder abseits, die von diesen Waffen am meisten herstellen und besitzen. Doch sie können dem moralischen Druck nicht ausweichen. Trotz des Lobbyings von US-Diplomaten wechselte in Dublin der treueste Verbündete der Amerikaner die Seite. Grossbritannien nimmt die Streubomben aus seinen Arsenalen. Deutschland, auch ein Zauderer, folgt diesem Beispiel.

Beim Minenverbot ging die Schweiz mit dem guten Beispiel voran. Bei den Streubomben stand sie auf die Bremse. Im Abwägen zwischen Verteidigungs- und humanitären Interessen gewichtete der Bundesrat den Nutzen einer Waffe höher, die unsere Armee nur gegen einen massierten Angriff von Panzern und Truppen einsetzen würde. Das ist heute ein irreales Szenario. Im Bild der humanitär vorbildlichen Nation hinterlässt Dublin eine Scharte. Die Schweiz kann sie auswetzen, wenn sie sich unter die Erstunterzeichner des Streubombenverbots reiht.

Von: 29.5.2008, www.tagesanzeiger.ch

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