Ein Jahr Streubombenverbot: Es bleibt viel zu tun für eine Welt ohne Streubomben


Presseerklärung von Handicap International


Der deutsche Außenminister Steinmeier unterzeichnet den Oslovertrag. (c) Außerministerium Norwegen

(29.07.2011)

Vor einem Jahr, am 1. August 2010, trat der Oslo-Vertrag in Kraft, mit dem Streubomben verboten wurden − diese Waffen, die ähnlich wie Landminen oft noch Jahrzehnte nach einem Krieg unschuldige Menschen töten und grausam verletzen. Die weltweite Bürgerinitiative "Cluster Munition Coalition", unterstützt von Streubombenopfern aus verschiedenen Ländern, hatte sich seit 2003 für ein Verbot von Streubomben eingesetzt und feiert am 1.8.2011 mit weltweiten Aktionen den ersten Jahrestag. Handicap International war seit Kampagnengründung als eine der aktivsten Organisationen dabei und engagiert sich mit Projekten u.a. in Afghanistan oder Laos für die Opfer von Streubomben und die Räumung der gefährlichen Blindgänger.

Bis heute haben 109 Staaten den Oslo-Vertrag unterzeichnet, für 59 von ihnen ist er durch eine Ratifizierung gültig geworden. Vor einem Jahr waren es noch 38 - doch es fehlen immer noch entscheidende Staaten wie die USA, Russland und China. Im letzten Jahr wurden Streubomben auch wieder eingesetzt, sowohl von Thailand im Grenzkonflikt mit Kambodscha als auch aktuell in Libyen. Das Problem bleibt brisant. Nur ein Beitritt aller Staaten kann ihm ein Ende bereiten. Thailand hat zumindest angekündigt, einen Beitritt vor der Vertragsstaatenkonferenz im September 2011 im Libanon zu überdenken.

Ein großer Teil der Menschen, die in den letzten Jahren und Jahrzehnten Arme, Beine oder ihr Augenlicht durch Streubomben verloren haben, benötigen immer noch dringend Hilfe. "Die Vertragsstaaten von Oslo, auch Deutschland, haben sich dazu verpflichtet, Hilfe zu leisten. Diese Verpflichtung darf auf keinen Fall im Zuge von Sparhaushalten vernachlässigt werden!" appelliert Eva Maria Fischer, Kampagnensprecherin von Handicap International Deutschland.

Um dem Oslo-Vertrag umfassende Wirkung zu verleihen, bleibt also noch viel zu tun. So werden Streubomben immer noch z.B. in USA, Südkorea, China oder Pakistan produziert - und auch deutsche Geldinstitute können die beteiligten Firmen straflos finanzieren. "Diejenigen, die diese Waffen produzieren, dürfen nicht auch noch durch unsere Banken und Versicherungen finanziell unterstützt werden!" betont François De Keersmaeker, Geschäftsführer von Handicap International Deutschland.

Zur Organisation: Handicap International ist eine unabhängige gemeinnützige Organisation, die in Situationen von Armut und sozialer Ausgrenzung, von Konflikten und Katastrophen interveniert. Sie unterstützt in ca. 60 Ländern behinderte und andere besonders hilfsbedürftige Menschen, damit ihre grundlegenden Bedürfnisse gedeckt werden und sich ihre Lebensbedingungen verbessern. Handicap International ist eines der sechs Gründungsmitglieder der Internationalen Kampagne zum Verbot von Landminen (ICBL), die 1997 den Friedensnobelpreis erhalten hat, und aktives Mitglied der Cluster Munition Coalition, der internationalen Koalition gegen Streubomben. 2011 wurde Handicap International mit dem Conrad N. Hilton Humanitarian Prize ausgezeichnet.

Information: Dr. Eva Maria Fischer 089/54 76 06 13, 0176/99 28 41 35 www.streubomben.de, www.handicap-international.de

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