Estland will nicht auf Streumunition verzichten (Estland)


Neben Polen und Finnland plant mit Estland ein weiteres EU-Mitglied, den am Mittwoch in Oslo von über 100 Staaten unterzeichneten Vertrag zum Verbot von Streubomben auch in Zukunft nicht zu unterzeichnen.


(04.12.2008)

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte am Mittwochabend, die auch als Cluster-Munition bezeichneten Waffen spielten eine "wichtige Rolle in der Sicherung der primären Verteidigungskapazität Estlands".

Estland könne es sich nicht leisten, seine Bestände an Artilleriemunition mit Mehrfach-Sprengköpfen durch strategisch gleichwertige, aber teuerere Waffensysteme zu ersetzen, so Ministeriumssprecher Peeter Kuimet laut der baltischen Nachrichtenagentur BNS.

Der Sprecher beteuerte, Estland sei grundsätzlich für die Abrüstung und insbesondere die Begrenzung von Waffen, die "exzessive humanitäre Schäden" verursachten, verwies aber gleichzeitig darauf, dass Streumunition "effektiv gegen eine "überwältigende Zahl von Soldaten" eingesetzt werden könnten.

In Estland ist die Angst vor einer militärische Bedrohung durch den östlichen Russland allgegenwärtig. Nach dem Georgien-Krieg Anfang August druckten manche Medien sogar fiktive Angriffsszenarien auf das baltische Land. Davor war bekanntgeworden, dass die NATO, der Estland angehört, kein Szenario zur unmittelbaren territorialen Verteidigung Estlands vorsieht.

Estland war wie Lettland und Litauen bis 1917 Teil des zaristischen Russlands und zwischen 1940/41 sowie zwischen 1944 und 1991 Zwangsmitglied der Sowjetunion. Die Gesellschaft in Estland ist zwischen der estnischsprachigen Mehrheit und der rund ein Viertel ausmachenden russischsprachigen Minderheit heute de facto weitgehend gespalten.

Von: 04.12.2008, www.vienna.at

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