Gemeinsam gegen Streumunition: Aktionsbündnis Landmine.de- Pressekonferenz mit Bianca Jagger und Claudia Roth.


Auf einer Aktionsbündnis Landmine.de-Pressekonferenz am 13.2.07 in Berlin, unterstützte Bianca Jagger im Vorfeld der Oslo Conference on Cluster Munitions (22.-23.2. 2007) die Forderung nach einem Verbot von Streumunition. Die Trägerin des Alternativen Nobelpreises sagte in Berlin, es komme einer kriminellen Handlung gleich, Streumunition zu produzieren. Viele Kinder würden getötet, weil diese glaubten, es handele sich um Spielzeug.


(14.02.2007)

Mit der Konferenz startet die norwegische Regierung eine neue Initiative außerhalb des VN-Rahmens. Die Konferenz, zu der 40 Staaten eingeladen wurden, soll eine neue Basis für ein völkerrechtlich verbindliches Verbot von Streumunition bilden.
Bündnis 90/ Die Grünen und das Aktionsbündnis Landmine.de warnten auf der Pressekonferenz davor, dass bei einem Einsatz von Aufklärungstornados der Bundeswehr in Afghanistan auch Gebiete für einen Streubombeneinsatz ausgespäht werden könnten. «Es muss sichergestellt sein, dass die Beteiligten bei einem gemeinsamen Einsatz darauf verzichten, dass Streumunition Eingesetzt wird», sagte die Vorsitzende der Grünen, Claudia Roth. Das sei eine der Fragen, die die Bundesregierung beantworten müsse. Es sei unstrittig, so Roth, dass im Rahmen des US-geführten Anti-Terrorkampfes «Operation Enduring Freedom» (OEF) in Afghanistan Streubomben abgeworfen worden seien.

Thomas Gebauer von medico international mahnte einen Politikwechsel der Bundesregierung an. "Statt sich hinter technischen Parametern zu verstecken, sollte sich Deutschland auf der Osloer Konferenz von humanitären Gesichtpunkten leiten lassen und einen neuen 'Ottawa-Prozess' zum Verbot von Streumunition unterstützen, wie 1997 bei den Antipersonenminen", fordert Gebauer.
Das Aktionsbündnis Landmine.de fordert die über 40 Teilnehmerstaaten auf, im Rahmen der Konferenz auch unilaterale Maßnahmen zu beschließen. "Bereits in Oslo", so Thomas Küchenmeister vom Aktionsbündnis Landmine.de, "sollte jeder Teilnehmerstaat die Weichen für ein nationales Moratorium zum Verbot von Streumunition stellen." Aus aktuellem Anlass drängte Küchenmeister die Regierungen des Bundes und der Länder zudem, ihre neu erworbene Beteiligung an dem Streumunitionsanbieter EADS zu nutzen und das Unternehmen zu drängen, auf das Geschäft mit Streumunition zu verzichten.

Das Aktionsbündnis Landmine.de dankt Bianca Jagger für die Teilnahme an der Pressekonferenz und ihr Engagement gegen Streumunition.

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