thiopien und Eritrea erneut am Abgrund. UNO denkt über Abzug aus demilitarisierter Zone nach


Am 1. Oktober waren sechs Zivilisten teilweise schwer verletzt worden als ihr Bus in der TSZ auf eine Frisch verlegte Antipanzermine auffuhr. Sie wurden von einem UNMEE-Hubschrauber ausgeflogen. Zwei ebenfalls schwer verletzte kenianische UNMEE-Soldaten hatten dieses Glück im Unglück am 17.10. nicht mehr, da inzwischen die Regierung Eritreas den Hubschraubern der UNMEE jegliches überfliegen ihres Territoriums untersagt hatte.


(24.10.2005)

Ob die Ankündigung von UN-Generalsekretär Annan vom 17.10., die UN müßten die Präsenz ihrer Mission an der Grenze zwischen Äthiopien und Eritrea (UNMEE) überdenken, und die am Tag darauf in der Hauptstadt Eritreas gemachte Feststellung seines Sonderrepräsentanten, die UNMEE werde sich aber nicht zurückziehen, ausreichen, die in den letzten Tagen dramatisch zugespitzten Spannungen zwischen beiden Nachbarländern noch abzubauen, bevor sie sich in einem erneuten Krieg entladen, weiß man noch nicht.

Kofi Annans Warnung kam als Antwort auf die Entscheidung der Regierung Eritreas vom 5.10., den Hubschraubern der UNMEE jegliches überfliegen ihres Territoriums zu untersagen. Das macht Annan zufolge den 3.300 Soldaten der UNMEE die Erfüllung ihrer Überwachungsaufgabe in der 25 km breiten und 100 km langen "Zeitweiligen Sicherheitszone" (TSZ) zwischen beiden Ländern weitgehend unmöglich.

Die UNMEE und die TSZ waren eingerichtet worden, nachdem Eritrea und Äthiopien von 1998 bis 2000 einen überaus verlustreichen Krieg um verschiedene Regionen der gemeinsamen Grenze geführt hatten. Internationaler Druck hatte die Kriegsparteien schließlich zur Unterzeichnung eines Friedensvertrags bewegt. Seit die in diesem Zusammenhang geschaffene Internationale Grenzkommission im April 2002 ihr Urteil gefällt und die Region von Badme, die zu Beginn des Krieges das wichtigste Streitobjekt gewesen war und von eritreischen Truppen besetzt wurde, Eritrea zugesprochen hatte, verschlechterten sich die Beziehungen zwischen den Nachbarländern erneut. Bereits Anfang 2004 hatten die Spannungen derart zugenommen, daß ein Sprecher des US-Außenministeriums beiden den USA durchaus verbundenen Ländern ernste Konsequenzen androhte, sollten sie erneut gegeneinander in den Krieg ziehen.

Die eritreische Regierung hat ihre jüngste Maßnahme nicht begründet. Es wird jedoch allgemein davon ausgegangen, daß sie ihren Unmut darüber drastisch unterstreichen wolle, daß die "internationale Gemeinschaft" noch immer keine endgültige und verbindliche Entscheidung betreffs des Grenzkonflikts durchgesetzt habe. Im September bereits hatte Eritrea die UNO gewarnt, es könne erneut Krieg gegen Äthiopien führen, und Äthiopiens Ministerpräsident Meles Zenawi hat am 15.10. erklärt, er habe Truppenverstärkung an die Grenze geschickt, um Eritrea an einer möglichen "Fehlkalkulation" zu hindern.

Am 1. Oktober waren sechs Zivilisten teilweise schwer verletzt worden als ihr Bus in der TSZ auf eine Frisch verlegte Antipanzermine auffuhr. Sie wurden von einem UNMEE-Hubschrauber ausgeflogen. Zwei ebenfalls schwer verletzte kenianische UNMEE-Soldaten hatten dieses Glück im Unglück am 17.10. nicht mehr, da inzwischen das Flugverbot galt.

Vordergründig ging es bei dem Krieg, der über 70.000 Menschen aus beiden bitterarmen Ländern das Leben gekostet hatte, um einige Grenzstreifen in einer überaus öden Gegend. Im Hintergrund des von beiden Seiten immer wieder angestachelten Nationalismus steht letztlich der Versuch der Herrschenden beider Staaten, von ihrer Unfähigkeit abzulenken, mit dem Imperialismus zu brechen und folglich die in der Tat immensen sozialen Probleme in ihren Ländern zu lösen. In Eritrea wurde nach Erringung der Unabhängigkeit von Äthiopien ein zunehmend repressives Einparteienregime installiert, und in Äthiopien haben die genauen Umstände der diesjährigen Parlamentswahlen ernsten Zweifel an der Realität der formellen Demokratisierung dort genährt.

Dank der Schaffung einer Regierung der Nationalen Einheit im Sudan unter Einbeziehung von Teilen der viele Jahre lang auch von Eritrea unterstützten Opposition konnte Eritrea zeitgleich mit der Verschärfung seines Konfliktes mit Äthiopien am 14.10. bei Spitzengesprächen in Khartum seinen seit zehn Jahren bestehende Konflikt mit dem Sudan beilegen. Ob das für die Beruhigung an der Äthiopischen Front gut ist, muß sich noch zeigen.

Von: 21. Oktober 2005, http://www.rbi-aktuell.de von Anton Holberg

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