Ukraine lehnt Verbot von Streubomben ab (Ukraine)


KIEW, 11. Dezember (RIA Novosti). Die Ukraine will sich dem internationalen Abkommen über das Verbot von Streumunition, das vergangene Woche in Oslo unterzeichnet wurde, vorerst nicht anschließen.


(11.12.2008)

"Die Ukraine begrüßt die Absicht einer Reihe von Staaten, auf den Einsatz der Streumunition zu verzichten", erklärte das Außenministerium in Kiew. "Dennoch betrachtet die Ukraine die Streumunition als eine legale Waffe, deren Anwendung nicht vom humanitären Völkerrecht verboten ist."

Deshalb setzte sich die Ukraine für die Suche nach einer Balance zwischen dem von der UN-Charta garantierten Selbstverteidigungsrecht und der "Besorgnis einiger Staaten" um die humanitären Folgen der Anwendung von Streumunition ein, so das Außenamt weiter. In seiner Erklärung wird darauf verwiesen, dass die meisten Hersteller der Streubomben sich gegen das Verbot wehrten.

Vertreter von 94 Staaten hatten auf einer internationalen Konferenz vom 3. bis 4. Dezember in Oslo ein Abkommen über das Verbot von Streubomben unterzeichnet. Die großen Militärmächte USA, Russland und China blieben dem Treffen fern.

Von: 11.12.2008, http://de.rian.ru/

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