Vertragsstaatenkonferenz über das Verbot von Antipersonenminen


Das 11. Treffen der Mitgliedsstaaten des Abkommens zum Verbot von Anti-Personen-Minen wird vom 28. November bis 3. Dezember 2011 in Phnom Penh, Kambodscha stattfinden.


Gefahren durch Landminen. (c) Handicap International

(23.11.2011)

Bei diesem jährlichen Treffen geben die Mitgliedsstaaten einen Überblick über erzielte Fortschritte bei der Umsetzung des Abkommens. Dieses Jahr bietet das Zusammenkommen in Phnom Penh zudem eine Möglichkeit, Fortschritte hinsichtlich des 2009, bei der zweiten Revisionskonferenz der Mitgliedsstaaten, eingeführten Cartagena Aktionsplans zu verfolgen. Der Plan verpflichtet Mitgliedsstaaten zur Durchführung einer Reihe gezielter Maßnahmen, um das Abkommen zum Verbot von Anti-Personen-Minen umzusetzen. Diese betreffen die Zerstörung aller Lagerbestände, Entminung und die Unterstützung von Minenopfern. Das Treffen in Phnom Penh wird für Mitgliedsstaaten ebenfalls eine Möglichkeit darstellen, sich nochmals zu dem Abkommen zu bekennen und die Nutzung von Anti-Personen-Minen im Jahr 2011 durch Nichtmitgliedsstaaten zu verurteilen.

  • In Libyen haben Regierungstruppen unter Mohamad Gaddafi im April 2011 Minen gegen Rebellen eingesetzt. In einer Erklärung vom 27. April 2011 hat die libysche nationale Übergangsregierung der künftigen Nutzung von Landminen entsagt (Anti-Personen-Minen und Anti-Fahrzeug-Minen) und sich bereit erklärt, sämtliche Lagerbestände zu zerstören.
  • In Israel hat das Militär Anti-Personen-Minen verwendet, um syrische Demonstranten daran zu hindern, über die Grenze in die Golanhöhen zu kommen.
  • Myanmar macht weiterhin regelmäßig Gebrauch von Minen.
  • Nach Berichten von Presseagenturen wie der AP kam es in der Nähe der syrischen Grenze zum Libanon zu einem erneuten Einsatz von Landminen durch syrische Truppen.

Viele Nicht-Regierungs-Organisationen, darunter Handicap International, die Mitglieder der Internationalen Kampagne zum Verbot von Landminen (ICBL) sind, werden in Phnom Penh anwesend sein, um ihre Erwartungen an Delegationen hinsichtlich der Realisierung des Abkommens zu äußern. Zudem werden zahlreiche Opfer von Minen während dem Treffen an die Brutalität dieser Waffen erinnern und Staaten auf ihre Pflichten im Einsatz für eine „Welt ohne Minen“ hinweisen. Einige Nichtmitgliedsstaaten, wie der Sudan, werden möglicherweise die Absicht äußern, dem Abkommen während der Veranstaltung in Phnom Penh beizutreten.

Handicap International wird einen Bericht über die Unterstützung von Minenopfern in Kambodscha veröffentlichen. Diese Studie beinhaltet 24 Aussagen von Opfern von Anti-Personen-Minen, die strukturelle Mängel bei den Unterstützungsmaßnahmen von Minenopfern aufzeigen.

Quelle: Handicap International

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