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Was ist Streumunition?

Streumunition ist ein Waffensystem, das seiner beabsichtigten Funktion nach über einem Zielgebiet eine Vielzahl von kleineren Sprengsätzen freisetzt, die sog. Submunition oder "Bomblets".

Streumunition wird als Bombe aus einem Flugzeug abgeworfen oder auch als Rakete mit Haubitzen, Artilleriegeschützen und Raketenwerfern verschossen. In einer gewissen Höhe öffnet sich die Bombe oder die Rakete und setzt je nach Typ mehr als 200 kleinere Sprengsätze frei. Wegen der hohen Explosivkraft von Streumunition und ihrer flexiblen Einsetzbarkeit können unterschiedliche Ziele bekämpft werden: feindliche Truppen, Geschützstellungen und ungepanzerte Fahrzeuge. Bei einem Einsatz von Streumunition mittels Artillerieraketen werden kurz nach dem Abschuss Tausende Geschosse über ein großes Gebiet verteilt. Eine Salve des MARS-MLRS Raketen-Werfers z.B. verstreut auf diese Weise bis zu 8.000 Submunitionen über ein Zielgebiet von bis zu 240.000 qm. Das entspricht einer Fläche von 50 Fußballfeldern.

Neben der meist großen Zahl ziviler Opfer aufgrund der Streuwirkung beim Erstschlag fordern diese Waffen ähnlich wie Landminen oft noch lange nach Ende von Kampfhandlungen ihre Opfer. Je nach Einsatzbedingungen, Typ und Alter der Munition explodiert eine große Zahl (bis zu 30% oder sogar mehr) der Submunitionen nicht sofort und bleibt als Blindgänger liegen. Die oft sehr zahlreichen explosiven Überreste sind klein und empfindlich und können somit auch von Kindern leicht unbeabsichtigt ausgelöst werden.

Wo wurde Streumunition/Streubomben eingesetzt?

Vorläufer von Streumunition wurden durch Großbritannien im Zweiten Weltkrieg eingesetzt, weiterentwickelte Veriaten dann von von der Sowjetunion und Deutschland. Systematisch und flächendeckend wurden Streumunitionen erstmals zwischen 1965 und 1975 von den USA in Südostasien eingesetzt. Danach folgten weitere Einsätze während verschiedener Konflikte in Afrika, Asien und Europa. Bis zum Verbot wurde Streumunition nachweislich in 39 Ländern und Territorien verwendet.

Besonders problematisch ist der Einsatz von Streumunition in unmittelbarer Nähe ziviler Wohngebiete und Siedlungen. Dies war beispielsweise der Fall in Laos, wo 20 Prozent der eingesetzten Streumunitionen nur einen Kilometer entfernt von zivilen Wohngebieten eingesetzt wurden. Regelmäßig wurden in Konflikten zivile Siedlungen direkt mit Streumunitionen angegriffen, etwa in Kroatien, Serbien und Tschetschenien. In Afghanistan verzeichneten während des Kriegs 2001/02 sieben der zehn am dichtesten besiedelten Bevölkerungszentren zugleich die meisten Einsätze mit Streumunition.

Ist Streumunition/Streubomben verboten?

Dem Prozess, der zum Verbot von Antipersonenminen geführt hat, sehr ähnlich einigte sich die internationale Staatengemeinschaft 2008 auf ein Verbot von Streumunition, das 2010 international in Kraft getreten ist. Deutschland gehört zu den Erstunterzeichnern dieses Übereinkommens

Die Konvention über das Verbot von Streumunition (kurz „Oslo Konvention“) verbietet Einsatz, Entwicklung, Herstellung, Lagerung sowie Import und Export von herkömmlicher Streumunition mit einer Einschränkung. Die Definition bezeichnet explizit nicht Munition, die aufgrund bestimmter Merkmale (Gewicht, kleine Zahl an Submunitionen, Selbstzerstörungsmechanismen…) „unterschiedslose Flächenwirkung“ und Blindgänger vermeiden soll. Das betrifft zum Beispiel sensoraktivierte Munitionen, wie sie auch in Deutschland entwickelt und hergestellt werden.

Artikel 2 der Konvention zum Verbot von Streumunition

Im Sinne dieses Übereinkommens

(…)

2. bezeichnet „Streumunition“ konventionelle Munition, die dazu bestimmt ist, explosive Submunitionen mit jeweils weniger als 20 Kilogramm Gewicht zu verstreuen oder freizugeben, und schließt diese explosiven Submunitionen ein.

„Streumunition“ bezeichnet nicht

(...)

c) Munition, die zur Vermeidung von unterschiedslosen Flächenwirkungen und von Gefahren, die von nicht zur Wirkung gelangter Submunition ausgehen, alle nachstehenden Merkmale aufweist:

i) jede Munition enthält weniger als zehn explosive Submunitionen,

ii) jede explosive Submunition wiegt mehr als vier Kilogramm,

iii) jede explosive Submunition ist dazu bestimmt, ein einzelnes Zielobjekt zu erfassen und zu bekämpfen,

iv) jede explosive Submunition ist mit einem elektronischen Selbstzerstörungsmechanismus ausgestattet,

v) jede explosive Submunition ist mit einer elektronischen Selbstdeaktivierungseigenschaft ausgestattet.

Die Internationale Kampagne für das Verbot von Streumunition (im Englischen: Cluster Munition Coalition) fordert auch hier die Anwendung einer effektorientierten Definition. Das heisst, Waffen, die wie Streumunition wirken, sollen als verboten gelten, ungeachtet der technischen Eigenschaften, die sie aufweisen. Die Nachweispflicht, dass Waffen keine Wirkungsmerkmale von Streumunition aufweisen, soll bei den Staaten, d.h. Herstellern und Anwendern, liegen.

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